Just volunteered for the army?

Die Neos setzen beim Bundesheer auf Freiwilligkeit. Anwärter gäbe es wohl, aber nicht jeder und jede ist für das Bundesheer geeignet oder schon alt genug. Das Foto entstand bei einer Informationsveranstaltung des Bundesheers in einer Volksschule in Wien.

Es ist ein ungewöhnlicher Vorschlag der Neos: In der Debatte über eine Wehrdienst-Reform, die sich derzeit nur um eine Verlängerung der Wehrpflicht dreht, plädieren sie für ein Freiwilligen-Heer, also für ein gänzlich anderes System. Ursprünglich hatten sich die Neos für ein Berufsheer ausgesprochen, der aktuelle Vorstoß steht dazu nicht unbedingt im Widerspruch. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kann mit diesem Vorschlag nichts anfangen, wie sie dem STANDARD auf Anfrage mitteilt: "Ich halte nicht viel davon, dass Parteien nun ihre eigenen Wehrdienst-Modelle konstruieren. Wir sollten uns an der Expertise und den kostengünstigsten Vorschlägen der Wehrdienstkommission orientieren. Diese sind plausibel, durchdacht und praktikabel."

Die von Tanner eingesetzte Kommission hat mehrere Vorschläge auf den Tisch gelegt und selbst die "Österreich plus" genannte Variante priorisiert: Diese sieht eine Verlängerung des Grundwehrdiensts von derzeit sechs auf acht Monate vor plus zwei Monate verpflichtende Milizübungen. Der Zivildienst würde diesem Modell zufolge auf ein Jahr ausgedehnt werden. Die ÖVP hat diesen Vorschlag zu ihrem eigenen gemacht, Tanner drängt darauf, das auch so umzusetzen.

Was die SPÖ will

Die SPÖ hatte zuletzt einen Kompromissvorschlag gemacht, nämlich den Präsenzdienst bei sechs Monaten zu belassen, dafür aber zwei Monate an verpflichtenden Übungen einzuführen . Beim Zivildienst würde der neue Modus acht Monate plus ebenfalls zwei Monate Übungen lauten. Die ÖVP lehnt das ab, die Neos sind zumindest skeptisch, was die Umsetzung dieses Vorschlags betrifft.

Das SPÖ-Modell gehörte ebenso wenig wie die Initiative der Neos zu den drei Hauptmodellen der vom Verteidigungsministerium eingesetzten Expertenkommission. Das skandinavische Modell, an dem sich die Neos jetzt orientieren, hat es aber zumindest als "Entwicklungsmodell", das einen weitaus längeren Planungshorizont bräuchte, in deren Papier geschafft.

Konkret wird etwa eine geschlechtsneutrale, allgemeine Wehrpflicht vorgeschlagen. Soldatinnen und Soldaten sollten mit umfangreichen Anreizsystemen vorwiegend auf freiwilliger Basis rekrutiert werden. Bei diesem Modell würde eine 16-monatige Dauer des Grundwehrdienstes bei anschließender selektiver Übungspflicht gelten. Bei Engpässen soll diese selektive Wehrpflicht durch Losentscheide ergänzt werden. Der Neos-Vorschlag ist also eine Ableitung dieses Modells.

Neos setzen auf Freiwilligkeit

Der Vorschlag der Neos setzt in erster Linie auf Freiwilligkeit. Das Bundesheer müsste eine gewisse Zahl an Grundwehrdienern definieren, die es brauche. Erst wenn sich hier nicht genug Bewerber fänden, würden weitere Rekruten einberufen.

Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos orientiert sich am schwedischen Modell und setzt beim Bundesheer auf höhere Motivation.

Hier gibt es unterschiedliche Modelle, nach welchen Kriterien diese verpflichteten Personen ausgewählt werden könnten. Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos, der für seine Partei die Verhandlungen in der Koalition führt, hält das schwedische Modell für sinnvoll, wo man die Präsenzdiener nach ihren Qualifikationen aussucht. Eine Stellung soll es nämlich weiterhin für alle jungen Männer geben.

Die Dauer des Präsenzdiensts wäre länger als die derzeitigen sechs Monate. In Schweden geht dies laut Hoyos je nach Waffengattung von zwölf Monaten aufwärts. Dazu kämen verpflichtende Übungen. Einen großen Vorteil dieses Modells sieht Hoyos in der viel höheren Motivation der Präsenzdiener, die sich aus der freiwilligen Meldung ergebe.

Einigkeit bei Milizübungen

Die genauen Modalitäten müssten erst noch verhandelt werden, betont Hoyos. In einer Übergangsfrist könnten Anpassungen bei den Milizübungen sinnvoll sein. Denn bei allen Parteien scheint derzeit Einigkeit darüber zu herrschen, dass die Milizübungen wieder eingeführt und ausgebaut werden könnten.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat die Richtung vorgegeben, sie plädiert für die Umssetzung des 8+2-Modells.

Die ÖVP ist mit der neuen Debatte eher unglücklich und hätte am liebsten das 8+2-Modell umgesetzt. Verteidigungsministerin Tanner drängt massiv darauf, sie wird dabei auch von Kanzleramtsministerin Claudia Bauer (ÖVP) unterstützt, die für den Zivildienst zuständig ist.

Bundeskanzler Christian Stocker hat diese Woche aber erstmals Flexibilität angedeutet . Auch er präferiere das "Österreich plus"-Modell, man könne sich aber auch die anderen Modelle, die von der Kommission vorgeschlagen wurden, anschauen. Allzu weit sollte man sich von diesen Modellen aber nicht entfernen. Ihm ist wichtig, dass man die Reform zu Jahresbeginn startbereit habe. Sollte man über den Sommer zu keinem gemeinsamen Ergebnis in…