Hohensinner: 'I want to replace the left-green coalition in Graz'

Kurt Hohensinner (ÖVP) ist der Meinung, dass die Verkehrsprobleme in Graz ungelöst sind.

Für den Grazer ÖVP-Spitzenkandidaten Kurt Hohensinner ist die Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni eine Schicksalswahl. Nachdem die Grazer Volkspartei unter Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl 2021 ein historisches Debakel erlitt, muss sein Nachfolger Hohensinner nun beweisen, dass er die Partei wieder zurück an die Macht führen kann. Im Wahlkampf attackiert er frontal die links-grüne Stadtregierung, der er ein völliges Versagen in der Verkehrspolitik, die gegen die Autofahrer gerichtet sei, vorwirft. Zudem habe die KPÖ –Bürgermeisterin Elke Kahr keine Vision für die Zukunft der Stadt, Sie lege das Hauptaugenmerk auf das Soziale und vernachlässige eine notwendige Wirtschaftspolitik. Dennoch: Ein Arbeitsübereinkommen oder gar einer Koalition mit der KPÖ will Hohensinner nicht ausschließen.

STANDARD: Herr Hohensinner, wenn man Ihre Postings und öffentlichen Aussagen der letzten Zeit betrachtet, könnte man fast den Eindruck gewinnen, sie wollten aus Graz wegziehen. Weil die Stadt unter der links-grünen Koalition massiv an Lebensqualität verloren habe und sich in die falsche Richtung entwickle.

Hohensinner: Soviel dazu: Man muss sich die Bilanz der jetzigen Koalition anschauen. Die Verkehrsprobleme sind ungelöst, die Fußballstadionfrage ist ungelöst, die Herausforderungen in der Innenstadt bestehen weiterhin, und auch bei der Kinderbetreuung gibt es nach wie vor Probleme. Mein Antrieb ist, dass Graz wieder nach vorne kommt. Viele Menschen haben derzeit aber das Gefühl, dass Graz auf der Stelle tritt.

STANDARD: Wo tritt die Stadt auf der Stelle?

Hohensinner: Weil derzeit eine sehr einseitige Politik gemacht wird, gibt es eine starke Konzentration auf Sozialpolitik. Gleichzeitig bleiben große Zukunftsthemen auf der Strecke: die Wirtschaft, Innovation und die Frage, wie wir die Innenstadt wieder zum attraktivsten Einkaufs- und Begegnungszentrum der Steiermark machen können. Nur ein starker Wirtschaftsstandort ist die Grundlage für eine soziale Stadt.

STANDARD: Verwechseln Sie nicht oft Wirtschaftspolitik mit dem Innenstadthandel, mit den Geschäften in der City? Die Probleme der Innenstädte beobachten wir ja in ganz Europa?

Hohensinner: Natürlich haben viele Städte diese Herausforderungen. Aber wir brauchen ein klares Bekenntnis zur Innenstadt. Die Innenstadt muss insgesamt wieder attraktiver werden.

STANDARD: Ist sie derzeit nicht attraktiv? In europäischen Rankings liegt Graz regelmäßig ganz vorne.

Hohensinner: Wir haben eine Innenstadt mit riesigem Potenzial. Mit ihrer Altstadt und dem südländischen Flair zählt sie sicher zu den schönsten Europas. Aber wir schöpfen dieses Potenzial nicht ausreichend aus. Es gibt kaum eine Stadt mit einem Fluss mitten durch die Stadt, die dieses Potenzial so wenig nutzt wie Graz. Damit könnten wir die Besucherfrequenz in der Innenstadt wieder erhöhen. Dabei geht es auch um Sauberkeit, Aufenthaltsqualität und Sicherheit.

STANDARD: Gibt es denn so viel Kriminalität in Graz? Davon hört man vergleichsweise wenig.

Hohensinner: Graz ist grundsätzlich eine sichere Stadt. Es gibt aber einzelne Orte, an denen man genauer hinschauen muss. Dort fühlen sich manche Menschen – insbesondere Frauen oder ältere Personen – nicht mehr uneingeschränkt wohl.

Kurt Hohensinner (ÖVP): "Es gibt aber einzelne Orte, an denen man genauer hinschauen muss. Dort fühlen sich manche Menschen – insbesondere Frauen oder ältere Personen – nicht mehr uneingeschränkt wohl."

STANDARD: Welche Orte meinen sie konkret?

Hohensinner: Den Jakominiplatz, das Billa-Eck am Hauptplatz oder den Volksgarten. Deshalb brauchen wir dort mehr Präsenz von Ordnungswache und Polizei. An besonders sensiblen Punkten soll man auch über Videoüberwachung reden.

STANDARD: Und damit soll die Innenstadt attraktiver werden?

Hohensinner: Nicht allein dadurch. Aber das Sicherheitsgefühl ist ein wichtiger Bestandteil der Lebensqualität. Auch was die Erreichbarkeit betrifft, müssen wir insgesamt besser werden. Täglich pendeln rund 80.000 bis 100.000 Menschen nach Graz. Eine Citymaut lehne ich aber ab. Stattdessen brauchen wir einen Tiefgaragenring rund um die Altstadt sowie ein intelligentes Parkleitsystem zu den freien Garagenplätzen.

STANDARD: Erreichbarkeit bedeutet also auch, dass man weiterhin mit dem Auto in die Innenstadt fahren kann?

Hohensinner: Ja.

STANDARD: Das klingt nach Verkehrspolitik der 1960er-Jahre.

Hohensinner: Nein, ganz im Gegenteil. Wir orientieren uns an modernen Mobilitätsstädten wie Barcelona oder Groningen. Diese Städte haben eines gemeinsam: Sie haben den Autoverkehr teilweise unter die Erde verlagert und an der Oberfläche mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer geschaffen. Genau diesen Weg halte ich für sinnvoll.

STANDARD: Angesichts der alarmierenden Budgetsituation stellt sich natürlich die Frage: Wer soll einen Tiefgaragenring bezahlen?

Hohensinner: Das muss nicht ausschließlich die Stadt…