Der Wirtschaftswissenschaftler Mancur Olson beschrieb den Niedergang erfolgreicher Gesellschaften als Folge ihres eigenen Erfolgs. Mit wachsendem Wohlstand entstehen immer mehr organisierte Interessen, die den Status quo verteidigen. Reformen werden dadurch kaum noch möglich, Anpassungen bleiben auf der Strecke und die Fähigkeit zur Erneuerung schwindet. Probleme können nicht mehr einvernehmlich, sondern nur noch durch Disruption gelöst werden. Hätte Bundeskanzler Merz Olson gelesen, hätte er sich den „Gipfel der Sozialpartner“ ersparen können. Hat er aber nicht. „Gute Lösungen entstehen im Dialog“, schrieb er auf X – und will weitere Gespräche führen. Die werden vermutlich ebenso ergebnislos bleiben wie der „Gipfel“.
Tatsächlich ist die ganze jüngere Geschichte Deutschlands geradezu ein Lehrstück für Olsons Theorie. Blicken wir zurück in die achtziger Jahre. Als die DDR in ihre letzte Krise geriet, fehlte es ihren führenden Funktionären nicht an Informationen. Die Staatssicherheit berichtete detailliert über die wirtschaftlichen Probleme, die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung und die zunehmende Zahl der Ausreisewilligen. Die Parteiführung wusste, dass das Land vor gewaltigen Herausforderungen stand. Dennoch hielt sie am Bestehenden fest.
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Dabei war der Reformbedarf offensichtlich. Die Sowjetunion unter Michail Gorbatschow hatte mit Glasnost und Perestroika einen Kurswechsel eingeleitet. In Polen und Ungarn entstanden neue politische Freiräume. Die technologische Entwicklung im Westen beschleunigte sich. Die DDR verlor wirtschaftlich und gesellschaftlich den Anschluss. Doch die SED-Führung zog aus diesen Entwicklungen nicht den Schluss, dass das eigene Modell grundlegend reformiert werden müsse. Stattdessen sah sie darin einen Grund, am bisherigen Kurs erst recht festzuhalten. Die Reformen der Nachbarn erschienen als Gefahr, nicht als Vorbild. Denn „den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, reimte Erich Honecker noch am 14. August 1989.
Interessen verteidigen das Bestehende selbst dann, wenn sich die Umwelt grundlegend verändert
Aus heutiger Sicht wirkt diese Haltung extrem kurzsichtig und verbohrt. Doch sie folgt einer Logik, die in Gesellschaften mit der Zeit immer wieder anzutreffen ist. Institutionen, die über Jahrzehnte Stabilität und vielleicht auch nur bescheidenen Wohlstand ermöglicht haben, erzeugen mächtige Interessen. Diese Interessen verteidigen das Bestehende selbst dann, wenn sich die Umwelt grundlegend verändert. Das macht das Beispiel der späten DDR für uns aktuell.
Natürlich ist die Bundesrepublik kein autoritärer Staat. Freie Wahlen, unabhängige Gerichte und eine freiheitliche Gesellschaftsordnung unterscheiden sie fundamental von der DDR. Dennoch gibt es deutliche Parallelen bei der Fähigkeit zur Anpassung. Auch die Bundesrepublik beruht auf einem Gesellschaftsmodell, das über Jahrzehnte erfolgreich war. Die soziale Marktwirtschaft, der ausgedehnte Wohlfahrtsstaat, die exportorientierte Industrie und die Einbindung in den amerikanischen Sicherheitsschirm bildeten die Grundlagen eines beispiellosen Wohlstands. Doch die Umwelt, in der dieses Modell entstand, existiert nicht mehr.
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Die Bevölkerung altert. Die Globalisierung verändert sich. Neue Technologien stellen traditionelle Industrien infrage. Die geopolitische Lage verlangt deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Gleichzeitig sind gewaltige Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung notwendig. Da die Einnahmen nicht mehr ausreichen, dies alles zusätzlich zu dem aufgeblähten Sozialstaat zu finanzieren, steigt die Staatsverschuldung rasant. Auch wenn Arbeitsministerin Bärbel Bas Einsparungen im Sozialstaat für „Bullshit“ hält (wie Erich Honecker früher grundlegende Veränderungen in der DDR), lautet die eigentliche Frage nicht, ob Deutschland Reformen braucht. Die eigentliche Frage ist, ob das politische System überhaupt noch in der Lage ist, die notwendigen Anpassungen durchzusetzen.
Die etablierten Parteien unterschätzen den Verlust ihrer eigenen Deutungshoheit
Olson hat das Dilemma treffend beschrieben. Nahezu jeder Bürger, der die Misere mit offenen Augen betrachtet, fordert Veränderungen. Bürokratie soll abgebaut, die Wirtschaft gestärkt, die Infrastruktur modernisiert und die Verteidigungsfähigkeit verbessert werden. Doch gleichzeitig existieren für nahezu jeden Reformschritt organisierte Gruppen, die ihre erworbenen Ansprüche verteidigen. Rentenansprüche, Sozialleistungen, Subventionen, Verwaltungsstrukturen und Regulierungen haben jeweils ihre politischen Schutzmächte in Verbänden und Funktionären der politischen Parteien. Die Folge ist eine Politik, die – falls sie sich überhaupt bewegen kann – allenfalls zu Minischritten fähig ist. Doch die Herausforderungen werden immer größer.
Auch die Diskussion über die AfD weist strukturelle Ähnlichkeiten zur früheren Krisensituation in der DDR auf. Die Partei gewinnt ihre Unterstützung nicht primär wegen ihrer Lö…
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