NEOS with a volunteer model for presence service

Online seit gestern, 17.59 Uhr

NEOS hat gestern ein Modell für eine Reform des Präsenzdienstes vorgestellt. Es orientiert sich stark an skandinavischen Modellen und setzt in erster Linie auf Freiwilligkeit, wie zunächst die „Kronen Zeitung“ (Onlineausgabe) berichtete. Wie Generalsekretär Douglas Hoyos auf APA-Anfrage ausführte, soll das Bundesheer eine gewisse Zahl an Grundwehrdienern definieren, die es brauche.

Erst wenn sich hier nicht genug Bewerber fänden, würden weitere Rekruten einberufen. Hier gibt es unterschiedliche Modelle, nach welchen Kriterien diese verpflichteten Personen ausgewählt werden könnten.

Vorbild Schweden

Sinnvoll erschiene Hoyos das schwedische Modell, wo man die Präsenzdiener nach ihren Qualifikationen aussucht. Eine Stellung soll es nämlich weiterhin für alle jungen Männer geben, bei der sie sich auch schon für bestimmte Aufgabenbereiche melden könnten. Zu dieser inklusive Gesundheitscheck sollen auf freiwilliger Basis auch Frauen eingeladen werden, denen dann zusätzlich entsprechende Informationen über das Bundesheer zugänglich gemacht würden.

Die Dauer des Präsenzdienstes wäre länger als die derzeitigen sechs Monate. In Schweden geht das laut Hoyos je nach Waffengattung von zwölf Monaten aufwärts. Dazu kämen verpflichtende Übungen.

Unterschiedliche Vorschläge

Dieser Vorschlag ist Teil der Verhandlungen in der Koalition über die Reform von Präsenz- und Zivildienst. Die ÖVP präferiert das von der Expertenkommission vorgeschlagene Modell, das eine Verlängerung des Grundwehrdienstes auf acht Monate plus zwei Monate Übungen vorsieht, wobei der Zivildienst ein Jahr dauern würde.

Die SPÖ hatte zuletzt als Kompromiss die Idee eingebracht, den Präsenzdienst bei sechs Monaten zu belassen, aber zwei Monate an verpflichtenden Übungen zu ergänzen. Beim Zivildienst würde der neue Modus acht Monate plus ebenfalls zwei Monate Übungen lauten.

Wie Hoyos betonte, seien die genauen Modalitäten Teil von Verhandlungen – ebenso wie die Frage, ob im Übergang zu solch einem Modell Anpassungen bei den Milizübungen sinnvoll sein könnten.