Changes in the 8-hour day: The 60-hour week would be possible

15.000 Industriearbeitsplätze streichen die Unternehmen in Deutschland derzeit im Schnitt im Monat. Im vergangenen Jahr waren es erst rund 10.000. Die Krise hat sich nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in den vergangenen Monaten noch einmal verschärft. Neben bekannten Großunternehmen wie Volkswagen, Bosch oder ZF schrumpfen auch viele kleine Betriebe ihre Belegschaften. Wer noch investiert, macht das meist an ausländischen Standorten. Die günstigen Elektroautos von VW werden in Spanien gebaut, BMW hat eine Fabrik in Ungarn gebaut. Andrea Nahles, die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, zu der das IAB gehört, hat bei der Vorstellung der Arbeitsmarktdaten für Mai den Kreis der Betroffenen so beschrieben:  „ Das sind Leute, die kommen direkt aus der Arbeit, die haben vielleicht jahrzehntelang gearbeitet und werden jetzt arbeitslos.“

50,7 Prozent der Ausgaben im Bundeshaushalt werden 2030 allein durch den Etat des Arbeits- und Sozialministeriums und den Schuldendienst gebunden sein. Für Ersteren stehen 233,5 Milliarden Euro in der mittelfristigen Finanzplanung, für Letzteren 83,8 Milliarden Euro, bei Gesamtausgaben von rund 625 Milliarden Euro. Rechnet man noch die Rüstungsausgaben dazu, sind sogar drei Viertel der Ausgaben verplant. Für Forschung und Entwicklung bleibt da kaum noch Spielraum. Dass die Ausgaben für den Schuldendienst so stark steigen, liegt an den zusätzlichen Schulden zur Stärkung der Verteidigung und der Infrastruktur (und den ebenfalls schuldenfinanzierten Corona- und Energiepreisbremsen aus früheren Krisen). Im Sozialen treibt vor allem der Bundeszuschuss zur Rente die Ausgaben. Schon heute wird dafür fast jeder dritte Euro gebraucht, den der Bund an Steuern einnimmt – fast 130 Milliarden Euro.

Hohe Gesundheitsausgaben – wenig Effekt

20,5 Jahre betrug zuletzt die durchschnittliche Rentenbezugsdauer in Deutschland. 1957, als das umlagefinanzierte Rentensystem eingeführt wurde, waren es nur 10,4 Jahre. So schön die gestiegene Lebenserwartung für die Menschen ist, die Sozialversicherungssysteme bringt sie an ihre Grenzen. Zumal deutlich mehr Menschen im Jahr in Rente gehen, als Erwerbstätige nachrücken. Rund 400.000 Steuer- und Beitragszahler gehen unter dem Strich jährlich verloren. Von einer Fachkräftezuwanderung, die das ausgleicht, ist Deutschland weit entfernt.

0,3 Prozent ist die deutsche Wirtschaft seit dem Jahr 2019 gewachsen. Andere Volkswirtschaften haben sich seitdem deutlich besser entwickelt. In den USA wuchs die Wirtschaft gegenüber dem Vorkrisenniveau um 15,1 Prozent, aber auch europäische Volkswirtschaften wie Spanien (plus 10,1 Prozent) oder Italien (plus 6,4 Prozent) konnten zulegen. Von China ganz zu schweigen: Dort ist die Wirtschaft seit 2019, sofern die offiziellen Zahlen stimmen, um 33 Prozent gewachsen. Wächst die Wirtschaft, wachsen auch die Steuer- und Sozialbeitragseinnahmen, Regierungen haben mehr zu verteilen. In Deutschland wachsen vor allem die Ausgaben – und die Verteilungskämpfe.

5414 Euro gibt Deutschland im Jahr je Kopf für Gesundheit aus, so viel wie kein anderes EU-Land. Wenn es um die durchschnittliche Lebenserwartung geht, liegt Deutschland mit 81,5 Jahren aber nur im unteren Mittelfeld. Niedriger ist die Lebenserwartung nur in einer Reihe von osteuropäischen Ländern, während Italien die Rangliste der OECD mit mehr als 84 Jahren anführt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das System nun effizienter machen. Allerdings sind die Widerstände der betroffenen Interessengruppen groß. Und auch die Länder sind da keine Hilfe: Wegen ihres Drucks wurde die von Ökonomen viel gelobte Krankenhausreform von Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) aufgeweicht.

31,9 Prozent der abhängig Beschäftigten arbeiteten vergangenes Jahr in Teilzeit, unter Frauen war es sogar mehr als jede Zweite. Im EU-Vergleich liegt Deutschland damit weit über dem Durchschnitt, höher ist die Quote nur in den Niederlanden. Volkswirte und Arbeitsmarktexperten sehen die vielen Teilzeitkräfte als Problem. Die Babyboomer gehen in Rente, in vielen Berufen fehlen schon heute genügend Arbeitskräfte. Würden mehr Menschen in Vollzeit arbeiten, würden die Lücken kleiner ausfallen. Politisch diskutiert wird deshalb über verschiedene Maßnahmen, um die Arbeitsanreize für Frauen zu erhöhen. Gesundheitsministerin Warken will in der Kranken- und Pflegeversicherung die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern einschränken, eine Allianz von Ökonomen pocht auf eine Reform des Ehegattensplittings. Bis dahin ist es politisch aber noch ein weiter Weg.

502 Sozialleistungen sind in Deutschland auf Bundesebene geregelt. Das haben Forscher des Ifo-Instituts vergangenes Jahr ermittelt. Erfasst wurden Geld-, Sach- und Dienstleistungen sowie steuerliche Freibeträge mit sozialpolitischem Zweck. Fachleute kritisieren seit Langem, wie unübersichtlich das Sozialsystem geworden ist und wie schlecht die insgesamt 3246 Paragraphen der Sozialgesetzbücher ineinandergreifen. Manch…