GermanyEducation5 days ago

Government statement: Schneeder wants to regulate mobile phone use in schools

Rhineland-Palatinate Minister President Gordon Schneider announced plans to introduce binding regulations for smartphone usage in schools during class time, emphasizing that personal phone use must serve educational purposes. He also pledged a 'zero-tolerance' policy for violence and threats at schools and outlined efforts to ensure all students from grade five have access to digital devices through feasible lending or purchase models.

16. Juni 2026, 15:09 Uhr

Bildung ist ein Schwerpunkt in Schnieders erster Regierungserklärung.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder hat verbindliche Regelungen für den Umgang mit Handys in Schulen angekündigt. «Weil uns Lernruhe und soziales Miteinander in den Schulen sehr am Herzen liegt, gilt: Die private Handynutzung in der Unterrichtszeit muss Lehr- und Lernzwecken vorbehalten sein», sagte der CDU-Politiker in seiner ersten Regierungserklärung im Landtag in Mainz.

Das Bildungsministerium werde mit Handlungsempfehlungen verbindliche Regelungen zum Umgang mit Smartphones und mobilen Endgeräten schaffen, sagte Schnieder.

«Null-Toleranz» bei Gewalt

Der Regierungschef kündigte auch eine «Null-Toleranz-Linie bei Gewalt und Bedrohungen» an Schulen an. Diese Linie werde konsequent durchgesetzt, versprach er. «Bildungseinrichtungen müssen sichere Orte des Lernens und Lebens sein.»

Digitale Ausstattung ab Klasse 5 notwendig

Um die notwendige 1:1-Ausstattung der Schulen ab Klasse 5 mit digitalen Endgeräten umzusetzen, werde ein praktikables und finanzierbares Leih- oder Kaufmodell geprüft. «Wichtig ist uns, dass die leistungsfähige digitale Infrastruktur in Schulen durch IT-Fachkräfte gesichert wird, damit Lehrkräfte mehr Zeit für den Unterricht haben», sagte Schnieder.

Diagnostik und Datenerhebung sollen Schülern helfen

Für Schüler und Schülerinnen, die noch keine ausreichenden Deutschkenntnisse haben, sollen altersgemischte «Kompassklassen» eingerichtet werden. Diagnostik und digitale Assistenzsysteme sollen dabei helfen, Lernwege zu personalisieren, um einen schnellen Weg in den Regelunterricht zu sichern.

Eine zielgerichtete Datenerhebung soll auch die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern verbessern. Rheinland-Pfalz orientiere sich an klaren Leistungsstandards und einer modernen Lern- und Prüfungskultur mit nachvollziehbaren Überprüfungen, sagte Schnieder. Auch dabei baue das Land auf zielgerichtete Datenerhebung.

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Source document: Regierungserklärung von Gordon Schnieder

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Die ZeitIndependentCenter5 days ago

Government statement: Schneeder wants to regulate mobile phone use in schools

Bias read (Center): The article presents Schneider's announcements without overtly biased language or selective sourcing. It reports his statements directly and does not emphasize one side over another. The framing appears balanced, focusing on the content of the policies rather than taking a stance on their merits or

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