Cuba announces major privatizations

Online seit gestern, 23.49 Uhr

Kuba plant offenbar eine historische Abkehr von Teilen seiner sozialistischen Planwirtschaft. Ministerpräsident Manuel Marrero stellte den Abgeordneten in Havanna gestern (Ortszeit) ein umfassendes Reformpaket vor, das weitreichende Privatisierungen vorsieht.

Die von der Kommunistischen Partei und dem ehemaligen Staatschef Raul Castro unterstützten Maßnahmen sehen unter anderem die Zulassung privater Immobilienprojekte vor. Darüber hinaus sollen Staatsbetriebe in private Unternehmen mit Aktienbeteiligungen umgewandelt werden und private Banken Zugang zum Finanzsektor erhalten.

Außerdem soll die Bürokratie für private Unternehmer abgebaut werden. Es handle sich um die größte Veränderung des sozialistischen Modells seit der Revolution von 1959 unter Fidel Castro, hieß es.

Brief Castros an das Parlament

Marrero bezeichnete den Markt in seiner fast zweistündigen Rede vor dem Parlament als „Instrument für die effiziente Verteilung von Ressourcen“. Das sei jedoch keine Abkehr vom Sozialismus, sondern diene dessen Weiterentwicklung, erklärte er.

Das wesentliche Ziel sei es, die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern. Hintergrund der Reformen ist die schwere Wirtschaftskrise auf der Karibik-Insel, die durch US-Sanktionen verschärft wurde. Diese führten zu einem Rückzug ausländischer Firmen und belasteten den wichtigen Tourismussektor.

Der langjährige Parteichef Castro, gegen den die USA im Mai eine Anklage wegen Mordes erhoben hatten, unterstützte die Pläne in einem Schreiben, das dem Politbüro und den Abgeordneten vorgelegt wurde. Er forderte darin eine rasche Umsetzung.