Vance under pressure to succeed

Verschobene Iran-Gespräche

Die ersten Gespräche nach Unterzeichnung der Grundsatzvereinbarung über ein Kriegsende sind kurzfristig abgesagt bzw. verschoben worden. US-Vizepräsident JD Vance war mit seiner Entourage schon bereit zum Abflug Richtung Schweiz. Vance hat sich innerhalb der US-Regierung besonders für die Verhandlungen starkgemacht. Präsident Donald Trump drohte Vance bereits halb scherzhaft an, dass er ihn für ein Scheitern verantwortlich machen würde. Das bringt Vance unter Erfolgsdruck.

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Denn am Mittwoch sagte Trump in der für ihn typischen Art, die offenlässt, wie ernst seine Aussage gemeint ist: Einen Erfolg der geplanten Iran-Verhandlungen würde er für sich selbst beanspruchen; „aber wenn es nicht funktioniert, werde ich JD dafür verantwortlich machen“.

Innerhalb der US-Regierung und der Republikanischen Partei gibt es einen tiefen Graben: auf der einen Seite die Interventionisten, die das außenpolitische Gewicht der USA auch durch Militäreinsätze als zentral ansehen. Auf der anderen Seite steht die Anhängerschaft Trumps, die MAGA-Bewegung, die fordert, genau das zu stoppen. Nicht umsonst hatte Trump im Wahlkampf das Ende von militärischen Interventionen versprochen.

Tatsächlich ist er aber bisher ein klassischer interventionistischer US-Präsident neben den beiden Iran-Kriegen im Vorjahr und heuer droht er auch Kuba mit einem Militäreinsatz, auch Grönland wollte er sich „nehmen“, dazu kommt natürlich der Einsatz von Sonderkommandos, die Venezuelas Machthaber Nicolas Maduro gefangen nahmen und in die USA ausflogen.

„Gesicht eines Friedensabkommen“

Vance wiederum positionierte sich als Verfechter der MAGA-Linie, also gegen militärische Interventionen, musste seine Linie als Gefolgsmann Trumps aber diesem anpassen und den Krieg notgedrungen verteidigen. Innerhalb der Regierung setzte er sich US-Medienberichten zufolge frühzeitig für eine Verhandlungslösung ein, während etwa Außenminister Marco Rubio als Hardliner gilt.

Vance habe es als Chance gesehen, zum „Gesicht eines Friedensabkommens“ zu werden, das einen monatelangen, in den USA äußerst unpopulären Krieg beendet, so CNN am Freitag. Er sei damit ein „großes Risiko“ eingegangen, immerhin geht es auch um Vance’ Chancen, der republikanische Kandidat für das Präsidentschaftsrennen 2028 zu werden. Ein möglicher Karrierehöhepunkt habe sich binnen weniger Tage in eine mögliche „Blamage“ für Vance verwandelt, so die Einschätzung von CNN nach der kurzfristigen Absage der ersten Gespräche in der Schweiz.

Im Luxushotel Bürgenstock am Luzerner See sollen die Gespräche stattfinden

Scharfe Worte in Richtung Israel

Aussagen von Vance in Richtung Israel können in diesem Kontext auch als Zeichen gesehen werden, dass Vance unter Druck steht. Am Donnerstag warnte er israelische Kritiker der USA-Iran-Vereinbarung. Er würde an Israels Stelle „vielleicht nicht den einzigen mächtigen Verbündeten angreifen, den ich auf der ganzen Welt noch habe“, formulierte es der Vizepräsident ungewöhnlich scharf.

Trump sei „das einzige Staatsoberhaupt auf der ganzen Welt, das dem Staat Israel in diesem Moment wohlgesonnen ist“. Wer in Israel glaube, das größte Problem sei der US-Präsident, müsse „aufwachen und die Realität der Lage erkennen“.

Vance bezog sich darauf, dass Israel schon in den letzten Wochen – und auch am Donnerstag – Hisbollah-Ziele im Libanon angriff und damit die US-Verhandlungen mit Teheran an den Rand des Scheiterns brachte. Mit seiner Warnung versuchte Vance offensichtlich, Israel, das nicht Teil der Verhandlungen war und sich selbst nicht daran gebunden fühlt, vor weiteren Aktionen, welche die Verhandlungen mit Teheran torpedieren könnten, zu warnen.

Grund für Absage unklar

Warum nun die ersten Gespräche über die Umsetzung des 14-Punkte-Rahmenabkommens für Freitag abgesagt wurden, ist unklar. Vance sagte, die Verhandlungen würden stattfinden, ließ aber den Zeitpunkt offen. Er gehe davon aus, dass die technischen Verhandlungen irgendwann am Wochenende starten könnten.

Teheran fordert erste Zeichen der Umsetzung

Eine unmittelbare Reaktion der iranischen Regierung gab es nicht. Der Iran hatte sich zu technischen Gesprächen bereiterklärt, nachdem die USA und der Iran mit einem Rahmenabkommen einen brüchigen Waffenstillstand um mindestens 60 Tage verlängert hatten.

Die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete jedoch bereits am Donnerstag, die iranischen Unterhändler müssten von den USA erst Anzeichen für die Umsetzung des Rahmenabkommens sehen, bevor die nächste Runde der Gespräche beginnen könne. Es gebe zudem keine Bestätigung, dass die iranische Delegation nach Genf reisen werde.

Chamenei billigt Vereinbarung „unter Vorbehalt“

Der oberste geistliche und politische Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, hatte zuvor eine Breitseite gegen Trump und die USA abgefeuert. Er betonte, er sei grundsätzlich dagegen gewesen und habe das Rahmenabkommen nur unter Vorbehalten gebilligt. Der Iran warte jetzt auf die Erfül…