Das Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran wurde von Donald Trump und Masoud Pezeshkian unterzeichnet und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Iran öffnet die Straße von Hormus unverzüglich wieder, während die USA die Seeblockade iranischer Häfen umgehend aufheben.
Offene Streitfragen wie die Zukunft des iranischen Atomprogramms sollen in einer 60-tägigen Verhandlungsperiode geklärt werden.
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran tritt laut dem Vermittlerstaat Pakistan mit " sofortiger Wirkung" in Kraft. Teheran werde die Straße von Hormus "unverzüglich wieder öffnen", und die USA würden die Seeblockade iranischer Häfen umgehend aufheben, gab der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif auf X bekannt. US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hatten die Vereinbarung zuvor unterzeichnet.
Der Iran hatte den Verkehr in der für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Straße von Hormus kurz nach Kriegsbeginn durch Drohungen und Angriffe auf Schiffe weitgehend zum Erliegen gebracht. Später verhängten die USA eine Seeblockade iranischer Häfen, um Teheran von Öleinnahmen abzuschneiden. Die weltweiten Energiepreise schossen mit Kriegsbeginn nach oben.
Das Rahmenabkommen besagt nun nach US-Darstellung, dass das US-Finanzministerium sofort nach Unterzeichnung Ausnahmegenehmigungen für den Export iranischen Rohöls erteilt. Die Sanktionen gegen den Iran sollen erst bei einer endgültigen Vereinbarung vollständig aufgehoben werden. Die USA sagen die Freigabe der im Ausland eingefrorenen iranischen Vermögenswerte zu. Die Frage der Umsetzung ist aber ebenfalls Teil der noch anstehenden Verhandlungen.
Trump unterschrieb in Versailles
Trump unterschrieb das Rahmenabkommen im französischen Versailles, wo er von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zum Abschluss des G7-Gipfels im Schloss empfangen wurde. Auf einem vom Weißen Haus auf X verbreiteten Video war zu sehen, wie Trump dort ein Papier unterschreibt. Laut dem Weißen Haus handelt es sich um das Rahmenabkommen. Von den Anwesenden gibt es Applaus, Macron schüttelte Trump die Hand. "Tolle Arbeit", lobte der französische Staatschef.
Derweil veröffentlichte die iranische Nachrichtenagentur IRNA Fotos, die zeigen, wie Präsident Pezeshkian ein von ihm und Trump unterzeichnetes Papier in die Kamera hält. Am Donnerstagvormittag unterzeichnete auch der pakistanische Ministerpräsident Sharif als Vermittler das Abkommen, wie er in einem Video auf X teilte. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte laut Staatsmedien, es werde keine Unterzeichnungszeremonie in der Schweiz geben. Erwartet war ursprünglich, dass die Unterzeichnung dort am Freitag erfolgt.
Gespräche über Umsetzung in der Schweiz
Stattdessen sollen Vertreter beider Staaten am Freitag im Bürgenstock-Resort oberhalb von Luzern zusammenkommen, um über offene Fragen zu sprechen. Neben Vertretern aus Washington und Teheran werden zudem Gesandte der Vermittlerstaaten Pakistan und Katar sowie weiterer beteiligter Länder zu dem Treffen über die Umsetzung der Vereinbarung erwartet, hieß es vom Schweizer Außenministerium. Einzelheiten zum Zeitplan oder zum Ablauf der Gespräche lagen dem Ministerium zufolge zunächst nicht vor.
Eine endgültige Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran soll innerhalb von 60 Tagen erzielt werden. Der Zeitraum ist, wenn beide Seiten zustimmen, verlängerbar. Ob es am Ende zu einer Lösung auch im Streit um das umstrittene iranische Atomprogramm kommt, ist jedoch keineswegs sicher.
Pakistans Regierungschef: "Meilenstein"
Pakistans Regierungschef Sharif hatte zunächst auf X geschrieben, am Freitag sei eine Zeremonie zur Würdigung "dieses Meilensteins" in der Schweiz vorgesehen. Dieser Post war kurze Zeit später nicht mehr aufrufbar. In einem neuen Post von Sharif war keine Rede mehr von einer solchen Zeremonie.
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag - am 80. Geburtstag von Trump - auf die Rahmenvereinbarung verständigt. In dem insgesamt 14 Punkte umfassenden Abkommen einigten sich beide Seiten auch auf ein "sofortiges und dauerhaftes Ende des Kriegs an allen Fronten, auch im Libanon", wie ein hochrangiger US-Regierungsbeamter mitteilte.
Doch es bleiben Fragen: Werden sich Israel und die proiranische Hisbollah-Miliz im Libanon daran halten? Was geschieht, wenn die Kämpfe zwischen beiden Konfliktparteien weitergehen? Ein auch vom Iran geforderter Abzug israelischer Truppen aus dem Libanon steht jedenfalls nicht im Text des Abkommens.
Noch zentrale Fragen offen
Zündstoff stellt auch eine mögliche iranische Maut für den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus dar. Für die Dauer der 60-tägigen vertieften Verhandlungen soll es zwar keine Gebührenerhebung geben. Wie es danach weitergeht, soll der Iran laut Rahmenabkommen erst mit dem Oman aushandeln. Die USA hatten eine Maut in der Straße von Hormus wiederholt als inakzeptabel bezeichnet.
Auch bezüglich des umstritte…
Read the full article at Kurier →
Austria