„Nikol – Premierminister! Nikol – Premierminister!” Die Rufe seiner Anhänger klingen routiniert, als Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan an einem Samstag Ende Mai in einem nördlichen Randbezirk der Hauptstadt Jerewan erscheint.
In der Hitze der Mittagssonne steigt er auf einen Pickup und beginnt ohne Punkt und Komma zu reden. Seine raue, heisere Stimme hallt über einen leidlich gefüllten Platz. Es mögen 500 Anhänger und Neugierige sein, die sich zwei Wochen vor der Parlamentswahl zu einem der unzähligen Wahlkampfauftritte Paschinjans eingefunden haben.
Nach zehn Minuten macht Paschinjan eine erste Pause. Zögerlicher Applaus brandet auf. Nervöses Sicherheitspersonal achtet streng auf Abstand. Nach mehr als einer Stunde kommt er zum Höhepunkt seiner Rede. Er zeigt reihum mit dem Finger ins Publikum und wiederholt: „Auch Du bist Premierminister und bringst dieses Land voran!“
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Nikol Paschinjan bei einer Wahlkampfveranstaltung am 23. Mai in Jerewan. Foto: Silvia Stöber
Allgegenwärtiges Emoji-Herz
Nach zwei Amtszeiten gibt sich Paschinjan noch immer als der Volkstribun, der 2018 bei wochenlangen Protesten Hunderttausende anführte, bis die als korrupt und autoritär verhasste Regierung der Republikaner zurücktrat. Was ihm an Charisma fehlt, versucht Paschinjan durch Bodenständigkeit und Volksnähe gutzumachen.
Seit Wochen tourt er durchs Land, begleitet von Ministern und Abgeordneten seiner Partei „Zivilvertrag”, dokumentiert auf Instagram und Facebook. Er filmt sich beim Essen, Radfahren und Schlagzeug spielen.
Vier Wochen. 300.000 Euro. Ein Ziel :
Falsche Abschlüsse, geschönte Lebensläufe, verschwiegene Verbindungen: Noch immer können Menschen politische Macht gewinnen, ohne dass ihre Angaben systematisch geprüft werden.
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Es präsentiert Schallplatten und formt mit seinen Händen das Emoji-Herz. Es ist das allgegenwärtige Symbol seiner Wahlkampagne. Viele finden das „cringe“ und sorgen doch mit Likes und Reposts für enorme Verbreitung. Am 11. Mai dankte Paschinjan für 100 Millionen Aufrufe seines Instagram-Accounts.
Der Beliebteste unter den Unbeliebten
Paschinjans Masche könnte aufgehen. Zwar ist das Vertrauen in ihn seit 2018 stark gesunken. Doch Umfragen wie eine des International Republican Institute (IRI) vom Mai zeigen : Zwar trauen 40 Prozent der Befragten keinem einzigen Politiker. Doch liegt Paschinjan mit 29 Prozent vor allen anderen. Der nächste Konkurrent, der oppositionelle armenisch-russische Geschäftsmann Samvel Karapetyan, kommt auf neun Prozent.
Die Öffentlichkeit in Armenien ist stark polarisiert. Paschinjan und seine Partei übernahmen zwar seit 2018 Schlüsselstellen der Macht. Doch die ehemals Mächtigen um den pro-russischen Ex-Präsidenten Robert Kotscharjan verfügen noch über erheblichen Einfluss unter anderem über diverse Medien. Zudem mischt sich das Ausland ein. Zu den mächtigsten Akteuren zählt Russland .
Fokus auf Armenien
Präsident Wladimir Putin persönlich läutete die aktuelle Welle ein, und zwar wenige Stunden nach der Militärparade zum Tag des Sieges auf dem Roten Platz, die weit kleiner als in den Jahren zuvor ausgefallen war. In einer Pressekonferenz sprach Putin über die Südkaukasus-Republik.
Paschinjan war in diesem Jahr wie viele Staats- und Regierungschefs nicht nach Moskau gekommen. Er setzte damit ein Zeichen. Armenien zählte lange Zeit zu den Staaten, die militärisch und wirtschaftlich in starkem Maße abhängig von Russland waren. Doch in den vergangenen Jahren fühlten sich die Armenier von Russland allein gelassen im Konflikt mit ihrem verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan. Paschinjan beklagte dies immer wieder öffentlich.
2020 verlor Armenien einen Krieg gegen Aserbaidschan um Teile der Region Bergkarabach. 2023 eroberte Aserbaidschan diese Region, die auf seinem Territorium liegt, vollständig zurück. Mehr als 100.000 Armenier flohen von dort.
Außerdem rückten aserbaidschanische Truppen auf armenisches Gebiet vor und zogen seitdem nicht wieder ab. Russland ließ all dies geschehen. Dabei ist es vertraglich verpflichtet, Armenien zumindest beim Schutz seines Territoriums beizustehen.
Abstimmung über Armeniens Ausrichtung
Daraufhin bemühte sich die armenische Regierung um Paschinjan mehr als bisher schon, sich von Russland zu lösen, ohne aber Putin zu sehr Anlass zu harschen Reaktionen zu geben. Dazu zählt eine Annäherung an die Europäische Union, wob…
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