The United States is classifying large Chinese companies as military backers

Die US-Regierung hat am Montag eine aktualisierte Liste chinesischer Unternehmen veröffentlicht, die als Unterstützer des chinesischen Militärs eingeordnet werden. Zu den neu hinzugekommenen Namen zählen unter anderem der Online-Händler Alibaba, der Internetkonzern Baidu und der Automobilhersteller BYD. Diese Maßnahme markiert einen weiteren Schritt im zunehmend angespannten Handels- und Sicherheitsdialog zwischen den USA und China. Die Liste enthält insgesamt mehrere hundert chinesische Unternehmen, die gemäß US-Verordnungen vermutlich Technologien oder Ressourcen bereitstellen, die für militärische Zwecke genutzt werden könnten.

Der republikanische Abgeordnete John Moolenaar, Vorsitzender des Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses für China, begründete die Aktualisierung der Liste als Warnung an US-Bürger und Unternehmen. Er appellierte an die amerikanischen Unternehmen, keine Geschäftsbeziehungen mit den aufgelisteten Unternehmen fortzusetzen, um nicht indirekt den militärischen Aufstieg Chinas zu fördern. Laut Moolenaars Aussage sind diese Unternehmen „Bedrohungen für unsere nationale Sicherheit“.

Viele der betroffenen Unternehmen, darunter Baidu und Alibaba, lehnen die Einstufung als militärischer Unterstützer ab. Baidu bezeichnete die Entscheidung als „völlig unbegründet“, während Alibaba die Aufnahme in die Liste als „Fehler“ bezeichnete und rechtliche Schritte ankündigte. Es bleibt unklar, ob die US-Regierung konkrete Sanktionen oder Handelsbeschränkungen gegen die Unternehmen erwägt, doch die Symbolik der Liste ist deutlich. Sie dient dazu, Druck auf die US-Industrie auszuüben und gleichzeitig politische Positionen zu unterstreichen.

Die Liste wurde im Februar erstmals aktualisiert, doch damals wurde sie ohne Erklärung wieder zurückgezogen. Die aktuelle Version ähnelt der vorherigen stark, mit lediglich minimalen Änderungen. Zwei chinesische Chiphersteller, ChangXin Memory Technologies und Yangtze Memory Technologies, waren im Februar von der Liste entfernt worden, sind nun jedoch wieder hinzugefügt worden. Zudem wurden andere Unternehmen wie der Pharmakonzern WuXi AppTec und das Start-up Unitree, das humanoide Roboter herstellt, in die Liste aufgenommen. Tencent war bereits zuvor als militärischer Unterstützer gelistet worden.

Die Liste gilt zunächst als symbolisch, doch Experten warnen, dass solche Maßnahmen oft Vorboten weiterer Sanktionen oder Handelsbeschränkungen sein können. In der Vergangenheit haben ähnliche Listen zu Embargos oder Exportkontrollen geführt, was besonders für Technologie- und Herstellungsbetreiber schwerwiegende Folgen haben kann. Die US-Regierung hat in den letzten Jahren immer häufiger versucht, chinesische Unternehmen durch gezielte Maßnahmen zu beeinträchtigen, insbesondere in Bereichen wie Halbleitersupply, KI-Entwicklung und autonomes Fahren.

Die Spannung zwischen den USA und China steigt, und solche Maßnahmen spiegeln den wachsenden Sicherheitsapparat der US-Regierung wider. Während die betroffenen Unternehmen ihre Unschuld bestreiten, müssen sie sich möglicherweise auf langfristige rechtliche und strategische Herausforderungen einstellen. Die Zukunft dieser Entwicklung wird entscheiden, ob die USA ihre Politik weiter verschärfen oder ob es zu einem diplomatischen Rücktritt kommt. Für die internationalen Handelsbeziehungen und die globalen Lieferketten könnte dies weitreichende Auswirkungen haben.