Nursing relatives on nursing reform: Saving costs through the back door

Die Pflegereform, die aktuell im politischen Diskurs stark diskutiert wird, löst unter pflegenden Angehörigen große Unruhe aus. Der Fokus liegt darauf, wie die soziale Pflegeversicherung (SPV) ihre Finanzierungsprobleme lösen könnte. Doch laut Nicole Knudsen, Vorsitzenderin des Vereins „Wir pflegen“, führt die geplante Reform dazu, dass die Kosten durch die Hintertür eingespart werden – und zwar bei denjenigen, die bereits am stärksten belastet sind: den pflegenden Angehörigen.

Die Reform, das sogenannte Pflegeneuordnungsgesetz, zielt darauf ab, die Pflege neu zu ordnen und die Kasse der SPV zu stabilisieren. Dazu sollen neue Pflegebudgets eingeführt werden, die angeblich die Bürokratie reduzieren und die Pflege vereinfachen sollen. Doch Knudsen sieht darin eine andere Absicht: „Durch die Hintertür werden damit vor allem Kosten eingespart.“ Laut ihren Berechnungen könnten dadurch bis zu 1.000 Euro im Jahr pro Pflegenden oder Pflegebedürftigen eingespart werden. Zudem plant die Regierung, die Pflegegrade zu verändern und sogar die Rentenpunkte für pflegende Angehörige zu kürzen – eine Maßnahme, die bereits heftig kritisiert wurde.

Die Rentenkürzung, die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) unterstützt wird, hat besonders viel Aufmerksamkeit erregt. Knudsen warnt davor, dass dies langfristig negative Auswirkungen haben könnte. Wenn pflegende Angehörige weniger Rentenpunkte erhalten, würden sie gezwungen sein, weiterhin zu arbeiten, um ihre Rente zu sichern. Doch das wäre problematisch, da die Pflege oft nebenberuflich erfolgt und die Pflegenden ohnehin schon überlastet sind. „Da freut sich vielleicht der Arbeitsmarkt, aber niemand kann nebenbei 30 oder 40 Stunden pflegen“, sagt sie.

Die Auswirkungen der Reform sind vielfältig und gravierend. Knudsen befürchtet, dass immer mehr Pflegebedürftige in stationäre Pflegeplätze müssen, da die häusliche Pflege als Stabilisator im System gilt. Doch die Anzahl der freien Plätze ist begrenzt, und die Kommunen würden mit zusätzlichen Anträgen auf Sozialhilfe überfordert. „Es gäbe also auf ganzer Linie mehr Verlierer als Gewinner“, erklärt sie.

Ein weiterer Aspekt der Reform betrifft die Verhinderungspflege. Bisher konnten Angehörige, die z.B. einen Arzttermin wahrnehmen mussten, leicht über die Verhinderungspflege Ersatzleistung abrechnen. Mit der Zusammenführung der Budgets wird dieses System jedoch komplexer und weniger flexibel. Knudsen kritisiert, dass dies zu einer „extremen Zusatzbelastung“ führen könnte und die verschiedenen Pflegesituationen nicht mehr angemessen berücksichtigt werden.

Die Gruppe der pflegenden Angehörigen ist vielfältig. Sie umfasst Menschen, die ihre demenziell erkrankten Partner pflegen, Eltern, die Kinder mit Autismus-Spektrum-Diagnosen betreuen, sowie junge Menschen, die sich um Familienmitglieder kümmern. Alle teilen eines gemeinsamen Problems: die Belastung, die durch die Pflege entsteht – sowohl finanziell als auch emotional.

Die Debatte um die Pflegereform zeigt, wie wichtig die Stimme der pflegenden Angehörigen ist. Obwohl die Bundesregierung versucht, die Reform zu verteidigen, bleibt fraglich, ob sie noch einmal umschwenken wird. In der Zwischenzeit stehen die Pflegenden vor der Herausforderung, sich selbst zu schützen und gleichzeitig die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen zu berücksichtigen. Die Zukunft der Pflege hängt davon ab, ob die Reform tatsächlich die Lösung bringt, die sie verspricht – oder ob sie stattdessen weitere Probleme verschlimmert.