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Die Überprüfung hat schwerwiegende Probleme in den Gutachten aufgedeckt: Die meisten davon beziehen sich auf die Inklusionszulage
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Die Überprüfung hat schwerwiegende Probleme in den Gutachten aufgedeckt: Die meisten davon beziehen sich auf die Inklusionszulage

Ein von der staatlichen Rechnungsprüfungsbehörde durchgeführter Audit ergab sowohl bei den Finanzberichten als auch bei der Einhaltung betrieblicher Vorschriften Einschränkungen für das Institut für Gutachten, berufliche Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. Die Prüfer stellten fest, dass die Verfahren für Gutachten häufig die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen überschritten, was die zuständigen Behörden daran hinderte, Entscheidungen innerhalb der erforderlichen Zeiträume zu treffen. Der Großteil der noch nicht bearbeiteten Anträge im ersten Rechtsgang betraf Ansprüche auf Inklusionsleistungen, den Status als Bezugsperson und Invaliditätsrenten, die von den kroatischen Sozialdiensten und dem kroatischen Rentenversicherungssystem eingereicht wurden. Im Jahr 2024 bearbeitete das Institut 192.629 Anträge, wobei externe Experten 53,7 Prozent der Fälle bearbeiteten, während das interne Personal 46,3 Prozent löste. Die Anzahl der Anträge im ersten Rechtsgang stieg aufgrund der Einführung des Gesetzes über Inklusionsleistungen deutlich um 42,9 Prozent im Vergleich zu 2023. Bis Ende 2025 waren 54,3 Prozent der insgesamt 340.473 Anträge im ersten Rechtsgang bearbeitet worden, während fast die Hälfte noch ausstand.

Das Landesprüfungsamt hat qualifizierte Stellungnahmen sowohl zu den Jahresabschlüssen als auch zur operativen Einhaltung der Vorschriften des Instituts für Gutachten, berufliche Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen abgegeben. Die Prüfer haben im Rahmen ihrer Überprüfung des Geschäftsjahres 2025 erhebliche Probleme im Betrieb des Instituts festgestellt. Ein wesentlicher Befund war, dass die Verfahren für Gutachten in erster Instanz häufig die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen überschritten. Infolgedessen konnten die zuständigen Behörden keine Entscheidungen innerhalb der gesetzlichen Fristen treffen, was den Zugang der Bürger zu Rechten wie beispielsweise Inklusionsleistungen, Behindertenrenten und der Einstufung als pflegender Angehöriger verzögerte.

Ende 2025 verblieben 155.653 Anträge im Erstinstanzverfahren unbearbeitet. Diese Zahl entspricht 45,7 Prozent aller Fälle, die das Institut in diesem Jahr bearbeitete. Bei der Mehrheit dieser ausstehenden Fälle war die gesetzliche Frist für die zuständigen Behörden zur Entscheidungsfindung bereits abgelaufen. Die Prüfer stellten fest, dass die Wartezeit auf Gutachten die Entscheidungsfindung verzögerte und die Verwirklichung von Bürgerrechten behinderte. Als Reaktion darauf ordnete das Prüfungsamt an, dass das Institut Untersuchungen zeitnah durchführen solle. Der Anstieg der Arbeitsbelastung begann nach Inkrafttreten des Gesetzes über inklusive Leistungen am 1. Januar 2024.

Im Jahr 2024 stieg die Anzahl der eingegangenen Anträge in erster Instanz um 61.670, was einem Anstieg von 42,9 Prozent im Vergleich zu 2023 entspricht. Dieser Anstieg wurde hauptsächlich auf die neue Gesetzgebung zurückgeführt. Der Aufwärtstrend setzte sich im Jahr 2025 fort, wobei die Anzahl der eingegangenen Anträge im Vergleich zum Vorjahr um weitere 27.466, oder 13,4 Prozent, anstieg. Das Gesamtvolumen der in erster Instanz bearbeiteten Anträge belief sich im Jahr 2025 auf 340.473. Davon wurden 233.010 Anträge im Laufe des Jahres neu eingereicht, während 107.463 Anträge aus vorherigen Perioden übernommen wurden. Bis Ende 2025 hatte das Institut 184.820 dieser Fälle bearbeitet, was 54,3 Prozent des Gesamtvolumens entspricht.

Überprüfungen in zweiter Instanz, die nach Einspruch gegen ursprüngliche Entscheidungen stattfinden, waren ebenfalls von Verzögerungen betroffen. Die Anzahl der Anträge, die im Jahr 2025 in zweiter Instanz eingereicht wurden, stieg drastisch um 6.002, was einer Erhöhung von 86,1 Prozent im Vergleich zu 2024 entspricht. Dieser Anstieg war ebenfalls mit Anträgen auf Inklusionsleistungen verbunden. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 12.972 Anträge in zweiter Instanz bearbeitet. Davon reichte der kroatische Sozialversicherungsfonds 7.370 Anträge ein, was 56,8 Prozent entspricht, während die kroatische Rentenversicherung 4.948 Anträge einreichte. Externe Experten spielten eine wichtige Rolle bei der Bearbeitung des hohen Fallvolumens. Im Jahr 2025 bearbeitete das Institut insgesamt 192.629 Anträge, sowohl in erster als auch in zweiter Instanz.

Mitarbeiter des Instituts bearbeiteten 89.167 Fälle, was 46,3 Prozent der Gesamtzahl entspricht. Externe Experten, die im Rahmen von Auftragsverträgen tätig waren, bearbeiteten die restlichen 103.462 Fälle, was 53,7 Prozent der Gesamtzahl ausmacht. Somit erledigten externe Mitarbeiter mehr als die Hälfte aller abgeschlossenen Gutachten. Die Zahl der internen Mitarbeiter des Instituts stieg im Laufe des Jahres von 155 Experten zu Beginn des Jahres 2025 auf 179 zum Jahresende. Der Prozess beginnt mit dem Eingang eines Falls, gefolgt von einer ersten Einschätzung durch Experten und leitende Experten verschiedener Fachrichtungen. In dieser Phase werden die Anfrage und die dazugehörigen medizinischen Unterlagen geprüft, und gegebenenfalls werden zusätzliche Informationen angefordert, falls Unterlagen fehlen.

Die Bearbeitung von Anfragen erfolgt in der Regel nach dem Datum des Eingangs. Personen in sehr schlechtem Gesundheitszustand erhalten jedoch Vorrang. Diese Priorisierung gilt hauptsächlich für Krebspatienten mit schweren Diagnosen, für Patienten, die eine Chemotherapie erhalten oder sich in einem terminalen Stadium befinden, wobei die Lebenserwartung berücksichtigt wird. Die Prüfer wiesen auf spezifische Probleme im Zusammenhang mit postmortalen Verfahren hin. Während des Prüfzeitraums im Mai führte das Institut auch nach dem Tod der Nutzer Prüfungsverfahren für alle beantragten Rechte durch. Vor dem 27. April wurde das Verfahren für die Gewährung von Leistungen im Todesfall des Nutzers eingestellt.

Die Prüfer wiesen darauf hin, dass die ersten Instanzenprüfungen oft länger dauerten als gesetzlich zulässig, einschließlich der 30-tägigen Frist, die der kroatische Sozialversicherungsfonds für Entscheidungen im Rahmen von Prüfungsverfahren hatte. Diese Verzögerungen behinderten die Ausübung von Rechten. Anträge auf Gutachten werden dem Institut von zwei Hauptorganisationen gestellt: dem kroatischen Sozialversicherungsfonds und der kroatischen Rentenversicherung. Die größte Anzahl ungelöster Anträge im ersten Instanzverfahren betrifft das Recht auf Unterstützungsleistungen, den Status als Erziehungs- oder Pflegeperson sowie Invaliditätsrenten.

Die Definition der Begutachtung umfasst die Feststellung von körperlichen, geistigen, sensorischen und psychischen Beeinträchtigungen, Behinderungen, der Leistungsfähigkeit, des Unterstützungsbedarfs und der Arbeitsfähigkeit. Diese Feststellungen sind notwendig, um Ansprüche im Bereich der sozialen Fürsorge, der Rentenversicherung und anderen Bereichen geltend zu machen. Der Prüfbericht dient als Grundlage für die qualifizierten Stellungnahmen, die dem Institut erteilt werden, und spiegelt die systembedingten Verzögerungen wider, die während des Berichtszeitraums festgestellt wurden.

So ist dieser Bericht entstanden. Objektive Nachrichten hat diesen Bericht aus 3 Quellartikeln mit KI-gestützter Synthese nach unserer Methodik verfasst. Es ist unser eigener Text, keine Kopie eines einzelnen Mediums. Unsere Methodik lesen.

Verantwortlicher Redakteur: Matej BašaFehler entdeckt? Melden

3 Berichte

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Die Überprüfung hat schwerwiegende Probleme in den Gutachten aufgedeckt: Die meisten davon beziehen sich auf die Inklusionszulage

Ein von der staatlichen Rechnungsprüfungsbehörde durchgeführter Audit ergab sowohl bei den Finanzberichten als auch bei der Einhaltung betrieblicher Vorschriften Einschränkungen für das Institut für Gutachten, berufliche Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. Die Prüfer stellten fest, dass die Verfahren für Gutachten häufig die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen überschritten, was die zuständigen Behörden daran hinderte, Entscheidungen innerhalb der erforderlichen Zeiträume zu treffen. Der Großteil der noch nicht bearbeiteten Anträge im ersten Rechtsgang betraf Ansprüche auf Inklusionsleistungen, den Status als Bezugsperson und Invaliditätsrenten, die von den kroatischen Sozialdiensten und dem kroatischen Rentenversicherungssystem eingereicht wurden. Im Jahr 2024 bearbeitete das Institut 192.629 Anträge, wobei externe Experten 53,7 Prozent der Fälle bearbeiteten, während das interne Personal 46,3 Prozent löste. Die Anzahl der Anträge im ersten Rechtsgang stieg aufgrund der Einführung des Gesetzes über Inklusionsleistungen deutlich um 42,9 Prozent im Vergleich zu 2023. Bis Ende 2025 waren 54,3 Prozent der insgesamt 340.473 Anträge im ersten Rechtsgang bearbeitet worden, während fast die Hälfte noch ausstand.

Tendenz-Einschätzung (Mitte): Der Artikel stützt sich ausschließlich auf sachliche Daten und direkte Zitate aus dem Prüfbericht, ohne dabei wertende Sprache zu verwenden oder wichtige Informationen wegzulassen.

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Die Überprüfung hat ergeben: 155.653 Anträge für Gutachten sind noch unbearbeitet

Eine Prüfung durch das Landesrechnungshof ergab, dass Ende 2025 insgesamt 155.653 Anträge auf Begutachtung im Bereich der Behinderung noch unbearbeitet waren, wobei für die Mehrheit der Fälle die gesetzlichen Fristen bereits verstrichen waren. Das Institut für Begutachtung, berufliche Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen erhielt eine eingeschränkte Bewertung sowohl hinsichtlich der Finanzberichte als auch der Einhaltung betrieblicher Vorschriften. Von den insgesamt 340.473 Anträgen, die im Laufe des Jahres bearbeitet wurden, konnten nur 54,3 Prozent abschließend bearbeitet werden, sodass fast die Hälfte der Anträge weiterhin offen blieben. Die Rückstände betreffen vor allem Anträge auf Inklusionsleistungen, die Anerkennung als pflegebedürftig sowie Anträge auf Erwerbsminderungsrenten, was zu Verzögerungen bei der Gewährung der gesetzlich garantierten Rechte für Bürgerinnen und Bürger führt. Die Prüfer stellten fest, dass die Anzahl der neuen Anträge im Jahr 2024 um 42,9 Prozent gestiegen war, nachdem das Gesetz über Inklusionsleistungen eingeführt worden war, was die Kapazitäten des Instituts stark belastete.

Tendenz-Einschätzung (Progressiv): Der Artikel betont systemische Fehler und negative Auswirkungen auf die Rechte schutzbedürftiger Bürger. Er verwendet Begriffe wie "unbeantwortet" und hebt die Unfähigkeit des Staates hervor, seine rechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Dies stellt das Problem als ein Defizit in der Regierungsführung dar, das korrigierende Maßnahmen erfordert.

N1 Hrvatska logoN1 HrvatskaUnabhängigMitte
Eine Überprüfung hat Mängel aufgedeckt: Sachverständige waren verspätet, wodurch Bürger ihre Rechte nicht wahrnehmen konnten

Das staatliche Prüfungsamt hat vorbehaltliche Stellungnahmen zu den Jahresabschlüssen und der Einhaltung betrieblicher Vorschriften des Instituts für Gutachten, berufliche Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen für das Jahr 2025 abgegeben. Die Prüfer stellten fest, dass Gutachten häufig die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen überschritten, was andere staatliche Stellen daran hinderte, Entscheidungen innerhalb der erforderlichen Zeiträume zu treffen. Diese Verzögerung betraf vor allem Anträge auf Inklusionsleistungen, Anerkennung als Pflegeperson und Invaliditätsrenten, die vom kroatischen Sozialhilfedienst und dem kroatischen Rentenversicherungssystem eingereicht wurden. Im Jahr 2025 bearbeitete das Institut 340.473 Anträge auf Erstgutachten, ein Anstieg von 13,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, der hauptsächlich auf die Einführung des Gesetzes über Inklusionsleistungen zurückzuführen ist. Externe Experten bearbeiteten 53,7 Prozent aller Fälle, während das interne Personal die verbleibenden 46,3 Prozent erledigte. Ende 2025 blieben 45,7 Prozent der insgesamt eingereichten Anträge auf Erstgutachten unbearbeitet.

Tendenz-Einschätzung (Mitte): Der Bericht stützt sich ausschließlich auf offizielle Prüfungsberichte und statistische Daten und verwendet dabei keine wertenden Formulierungen oder lässt gegenteilige Argumente außer Acht.

Wie jede Seite berichtete

Dasselbe Ereignis, gruppiert nach der politischen Ausrichtung der berichtenden Medien.

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