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Die PDP-Partei hat zwei führende Mitglieder aus Gombe aufgrund von Aktivitäten ausgeschlossen, die gegen die Parteiregelungen verstoßen
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Die PDP-Partei hat zwei führende Mitglieder aus Gombe aufgrund von Aktivitäten ausgeschlossen, die gegen die Parteiregelungen verstoßen

Die Peoples Democratic Party (PDP) in Nigeria hat formell zwei hochrangige Mitglieder aus dem Bundesstaat Gombe, nämlich Herrn Khamisu Ahmed Mailantarki und Herrn Usman Aliyu Garry, ausgeschlossen. Als Gründe wurden Vorwürfe von parteiinterne Aktivitäten und schwerwiegendes Fehlverhalten genannt. Der Ausschluss wurde von Herrn Jungudo Haruna Mohammed, dem nationalen Pressesprecher der PDP, bekannt gegeben, nachdem das Disziplinarkomitee der Partei die Angelegenheit geprüft hatte. Laut der Partei haben die genannten Personen bestimmte Bestimmungen der im Jahr 2017 geänderten Satzung der PDP verletzt, die das Verhalten gegenüber der Partei betreffen. Die PDP betonte, dass das Disziplinarverfahren den verfassungsmäßigen Anforderungen an ein faires Verfahren entsprach und dass kein Mitglied von den internen Parteiregeln ausgenommen ist, unabhängig von seinem Status. Infolgedessen haben beide Männer alle Mitgliedsrechte und -privilegien innerhalb der Parteistruktur verloren.

Die Peoples Democratic Party hat zwei prominente Bewerber für das Amt des Gouverneurs im Bundesstaat Gombe, Khamisu Ahmed Mailantarki und Usman Aliyu Garry, ausgeschlossen, unter Berufung auf Verstöße gegen die Parteisatzung. Der Nationale Pressesprecher der Partei, Jungudo Haruna Mohammed, gab die Ausstoßungen am Montag in einer Erklärung bekannt. Die Ausschlüsse folgten disziplinarischen Maßnahmen, bei denen beide Männer als schuldig befunden wurden, gegen die Partei zu arbeiten und grob gegen die Regeln verstoßen zu haben. Infolgedessen haben sie ihre Mitgliedschaft sowie alle damit verbundenen Rechte und Privilegien innerhalb der politischen Struktur verloren. Der Streitpunkt liegt im Auswahlverfahren für die Kandidatur zum Gouverneursamt im Jahr 2027.

Die Partei führte zunächst am 26. Mai Vorwahlen durch, bei denen Isa Pantami als Kandidat hervorging. Er hatte zuvor von der All Progressives Congress zur genannten Partei übergehrt. Mailantarki und Garry beanstandeten jedoch dieses Ergebnis und argumentierten, dass das Verfahren fehlerhaft sei und berechtigte Kandidaten unzulässig ausgeschlossen worden seien. Am 24. September erklärte Richterin Amina Mohammed des Bundesgerichts in Gombe diese Wahl für ungültig. Sie entschied, dass die Partei gegen interne Regeln und Wahlgesetze verstoßen habe, indem sie geprüfte Bewerber ausgeschlossen habe. Obwohl das Gericht eine Neuwahl innerhalb von 30 Tagen anordnete, wurde Pantamis Parteimitgliedschaft nicht ungültig. Eine Neuwahl fand am 29. September in allen 11 lokalen Regierungsbezirken des Bundesstaates statt.

Pantami erhielt die höchste Anzahl an Stimmen und wurde erneut zum Sieger erklärt. Beide ausgeschlossenen Mitglieder lehnten diese Ergebnisse ab, obwohl ihre spezifischen Einwände unterschiedlich waren. Mailantarki bestritt Pantamis Wahlberechtigung und wies darauf hin, dass der ehemalige Minister der PDP erst beigetreten sei, nachdem die Partei bereits ihre Liste der Kandidaten an die Unabhängige Nationale Wahlkommission (INEC) übermittelt hatte. Er stellte außerdem Pantamis frühere Teilnahme an den Vorwahlen der APC in Frage. Mailantarki argumentierte, dass der eigentliche Wettbewerb zwischen ihm und Garry hätte stattfinden sollen und dass er gewonnen hätte, wenn Pantamis Stimmen nicht berücksichtigt worden wären. Garry erhob ein separates Einspruch bezüglich der Verfahrensweise und der Fairness bei seiner spezifischen Wahllokaleinheit.

Er behauptete, dass Beamte ihn daran gehindert hätten, seine Stimme abzugeben. Darüber hinaus gab er an, dass nur fünf Stimmen seiner Anhänger gezählt worden seien, obwohl er darauf bestanden habe, dass die Wahl fortgesetzt werden solle. Nach der Ablehnung des Ergebnisses der Wiederholungswahl setzte der Landesverband der PDP in Gombe beide Männer für einen Monat aus. Anschließend wurden sie an den Disziplinarausschuss der Partei überwiesen. In der Mitteilung über den Ausschluss berief sich Mohammed auf die Abschnitte 57, 58(1) und 59 der im Jahr 2017 geänderten Parteiverfassung. Diese Abschnitte behandeln Verstöße und disziplinarische Maßnahmen. Die Erklärung führte aus, dass die Männer sich in einer Weise verhalten hätten, die nicht mit den Parteiregeln vereinbar sei, und verwies insbesondere auf die Unterabschnitte 58(1)(a), (b), (h) und (j).

Diese Klauseln umfassen Handlungen, die als schädlich für die Organisation angesehen werden und die ihr Ruf gefährden könnten. Die Partei betonte, dass das Disziplinarverfahren den Grundsätzen der fairen Verfahren entsprach, die in Abschnitt 57(6) ihrer Satzung und in Abschnitt 36 der nigerianischen Verfassung festgelegt sind. Mohammed erklärte, dass kein Mitglied, unabhängig von seiner Position, über dem rechtlichen Rahmen der Partei steht. Die Erklärung bekräftigte, dass die Satzung weiterhin höchste Gültigkeit besitzt und für alle Mitgliedsorganisationen bindend ist. Die Partei forderte die verbleibenden Mitglieder auf, Loyalität und Disziplin zu wahren und gleichzeitig daran zu arbeiten, die Organisation auf allen Ebenen zu stärken. In der Zwischenzeit gehen rechtliche Auseinandersetzungen außerhalb der Partei weiter.

Garry versucht derzeit, sich in einen laufenden Rechtsstreit einzumischen, der Pantami, die PDP (People's Democratic Party) und die Unabhängige Nationale Wahlkommission (Independent National Electoral Commission) betrifft. Dieser Fall behandelt Pantamis Wahlfähigkeit und die frühere Entscheidung der Kommission, ihn von der Liste der Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen auszuschließen.

So ist dieser Bericht entstanden. Objektive Nachrichten hat diesen Bericht aus 2 Quellartikeln mit KI-gestützter Synthese nach unserer Methodik verfasst. Es ist unser eigener Text, keine Kopie eines einzelnen Mediums. Unsere Methodik lesen.

Verantwortlicher Redakteur: Matej BašaFehler entdeckt? Melden

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2 Berichte

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2027: Die PDP schließt Bewerber aus, die Pantamis Kandidatur als Gouverneur von Gombe in Frage stellen

Die Peoples Democratic Party (PDP) hat zwei Kandidaten für das Gouverneursamt im Bundesstaat Gombe, Khamisu Mailantarki und Usman Garry, ausgeschlossen. Als Gründe wurden Verstöße gegen die Parteiregeln und Aktivitäten gegen die Partei genannt. Dieser Schritt erfolgte nach ihrer Ablehnung der Ergebnisse einer повторной Vorwahl, bei der Isa Pantami zum Kandidaten der Partei für die Gouverneurswahlen 2027 bestimmt wurde. Ein Bundesgericht hatte zuvor die erste Vorwahl aufgrund von Verfahrensfehlern für ungültig erklärt und eine Neuwahl angeordnet, die Pantami erneut gewann. Mailantarki bestritt Pantamis Kandidatur unter Berufung auf dessen kürzlichen Austritt aus der All Progressives Congress, während Garry konkrete Unregelmäßigkeiten während des Wahlprozesses in seinem Wahlkreis anführte. Beide Männer waren zuvor bereits suspendiert worden, und rechtliche Anfechtungen bezüglich Pantamis Kandidatur sind weiterhin anhängig.

Tendenz-Einschätzung (Mitte): Der Bericht wahrt seine Neutralität, indem er die spezifischen rechtlichen Entscheidungen, die jeweiligen Argumente der ausgeschlossenen Mitglieder und die vom Parteiführung genannten Gründe für die Disziplinarmaßnahmen detailliert darstellt, ohne dabei wertende Sprache zu verwenden oder eine der beiden Seiten zu bevorzugen.

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Die PDP-Partei hat zwei führende Mitglieder aus Gombe aufgrund von Aktivitäten ausgeschlossen, die gegen die Parteiregelungen verstoßen

Die Peoples Democratic Party (PDP) in Nigeria hat formell zwei hochrangige Mitglieder aus dem Bundesstaat Gombe, nämlich Herrn Khamisu Ahmed Mailantarki und Herrn Usman Aliyu Garry, ausgeschlossen. Als Gründe wurden Vorwürfe von parteiinterne Aktivitäten und schwerwiegendes Fehlverhalten genannt. Der Ausschluss wurde von Herrn Jungudo Haruna Mohammed, dem nationalen Pressesprecher der PDP, bekannt gegeben, nachdem das Disziplinarkomitee der Partei die Angelegenheit geprüft hatte. Laut der Partei haben die genannten Personen bestimmte Bestimmungen der im Jahr 2017 geänderten Satzung der PDP verletzt, die das Verhalten gegenüber der Partei betreffen. Die PDP betonte, dass das Disziplinarverfahren den verfassungsmäßigen Anforderungen an ein faires Verfahren entsprach und dass kein Mitglied von den internen Parteiregeln ausgenommen ist, unabhängig von seinem Status. Infolgedessen haben beide Männer alle Mitgliedsrechte und -privilegien innerhalb der Parteistruktur verloren.

Tendenz-Einschätzung (Mitte): Der Bericht stützt sich ausschließlich auf offizielle Verlautbarungen der Partei und Verweise auf die Verfassung, ohne unabhängige Überprüfung, Kritik oder Kontextualisierung der zugrunde liegenden Streitigkeiten.

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