Die Gespräche folgen einer jüngsten gemeinsamen Erklärung des französischen Ratsvorsitzes und anderer EU-Länder, die Israels Bautätigkeiten im Westjordanland verurteilen. Das Treffen, das Teil der irischen EU-Ratspräsidentschaft ist, zielt darauf ab, mögliche Maßnahmen wie das Verbot von Importen aus israelischen Siedlungen zu erforschen, ähnlich wie Irlands Gesetz über die besetzten Gebiete. Allerdings gibt es Widerstand von Ländern wie Deutschland und einigen Balkanstaaten, die die Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Israel priorisieren.
Tendenz-Einschätzung (Progressiv): Der Bericht der Kommission, der im Juni vorgelegt wurde, befaßt sich mit der Frage, ob die EU-Regierung in der Lage sein soll, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten, indem sie die Menschenrechte der Menschen in der Westbank und in den Westjordanland schützt.




