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Der ehemalige General, dessen Sohn ermordet wurde, schließt eine historische Koalition und stürzt möglicherweise Netanjahu?: "Ich habe vier Bedingungen."
Croatia🏛️ PolitikMitte

Der ehemalige General, dessen Sohn ermordet wurde, schließt eine historische Koalition und stürzt möglicherweise Netanjahu?: "Ich habe vier Bedingungen."

Tausende Israelis demonstrierten am Sonntag und forderten die Bildung einer jüdisch-arabischen Koalitionsregierung, die den Premierminister Benjamin Netanjahu ausschließt. Weder Netanjahu noch sein Hauptrivale, Gadi Eisenkot, hatten bisher eine Zusammenarbeit mit palästinensischen Parteien ausgeschlossen, aber solche Allianzen sind notwendig, da keine der beiden Blöcke die Mehrheit der 61 Sitze im Knesset erreicht, die für die Regierungsbildung erforderlich sind. Präsident Isaac Herzog hat beiden Parteiführern 28 Tage Zeit eingeräumt, um eine Regierung zu bilden, bevor er das Mandat an den anderen überträgt. Netanjahu warf palästinensischen Parteien Wahlbetrug vor, unter anderem durch Bestechung und illegale Software. Diese Vorwürfe wurden von der Polizei und den Wahlbehörden zurückgewiesen, die erklärten, die Ergebnisse seien gültig. Der Geheimdienst Shin Bet führt jedoch auf Anfrage des Premierministers eine Untersuchung durch. Eisenkot nannte vier Bedingungen für potenzielle Partner, darunter die Anerkennung Israels als jüdischer Staat, die Einhaltung der Unabhängigkeitserklärung von 1948, die obligatorische Wehrpflicht für alle Bürger und die Anerkennung von Hamas als Terrororganisation.

Tausende Israelis demonstrierten am Sonntag in Tel Aviv und forderten die Bildung einer jüdisch-arabischen Koalitionsregierung, die den Premierminister Benjamin Netanjahu ausschließt. Die Demonstranten drängten den Oppositionsführer Gadi Eisenkot, mit Parteien mit arabischer Mehrheit Verhandlungen aufzunehmen, und argumentierten, dass eine solche Allianz notwendig sei, um Netanjahus Herrschaft zu beenden. Keine der beiden politischen Blöcke erreichte am Dienstag bei den Wahlen eine Mehrheit, was das Land in eine politische Pattsituation stürzte. Der von Juden geführte Oppositionsblock gewann 48 Sitze, während Netanjahus Lager 53 Sitze errang. Zwei Parteien mit arabischer Mehrheit, die "Gemeinsame Liste" und "Ra'am", erreichten gemeinsam einen Rekord von 19 Sitzen im 120 Sitze umfassenden Parlament (Knesset). Für eine Regierungsmehrheit sind 61 Stimmen erforderlich.

Präsident Isaac Herzog wird entweder Netanyahu oder Eisenkot innerhalb von 28 Tagen mit dem Mandat betrauen, eine Regierung zu bilden. Wenn einer von beiden scheitert, geht die Möglichkeit an den anderen über. Ein Bündnis zwischen der Opposition und arabischen Parteien würde 67 Sitze ergeben, was eine komfortable Mehrheit darstellen würde. Viele Israelis betrachten jedoch eine Zusammenarbeit mit arabischen Politikern als inakzeptabel. Eisenkot, ein ehemaliger Chef des Generalstabs der israelischen Verteidigungsstreitkräfte, trat 2022 in die Politik ein, nachdem er der Partei "National Unity" von Benny Gantz beigetreten war. Er war im Kriegszeit-Kabinett von Netanyahu nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 vertreten, trat aber im Jahr 2024 zurück. Sein Sohn Gal, 25 Jahre alt, starb während des Krieges in Gaza, zusammen mit zwei seiner Neffen.

Eisenkot erklärte am Samstagabend, er sei bereit, mit jedem Abgeordneten über die Bildung einer Regierung zu sprechen, der seine wichtigsten Bedingungen unterstützt. Er nannte vier konkrete Anforderungen an potenzielle Partner. Erstens müssen diese unmissverständlich Israel als einen jüdischen, demokratischen, liberalen und gleichberechtigten Staat anerkennen. Zweitens müssen die Partner sich an den Werten der Unabhängigkeitserklärung von 1948 orientieren, die die historische Verbindung der Juden zu diesem Land und die Unumkehrbarkeit der Staatsgründung Israels betont. Drittens müssen alle Bürger im Militär, im öffentlichen Dienst oder in zivilen Berufen dienen. Derzeit sind Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft und ultraorthodoxe Juden von der Wehrpflicht befreit.

Viertens müssen die Partner die Hamas als Terrororganisation anerkennen und sich verpflichten, ihre Regierung und ihre militärischen Kräfte im Gazastreifen zu vernichten. Eisenkot schrieb, dass er eine zionistische, staatsfördernde und inklusive Regierung auf der Grundlage dieser Prinzipien aufbauen wolle. Er strebt an, die Partnerschaften auszuweiten, um die Wünsche der Wähler zu erfüllen und die innenpolitische und internationale Situation Israels umgehend zu verbessern. Er betonte, dass die meisten Israelis ein Ende der von ihm als "Kultur der Lügen" unter Netanyahu bezeichneten Zustände wünschen.

Der Oppositionsführer nannte vier dringende Aufgaben für seine zukünftige Regierung: die Einsetzung einer staatlichen Kommission zur Untersuchung der Verantwortlichkeit für die Angriffe vom 7. Oktober, die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht, die Erhöhung der Anzahl der Soldaten der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) sowie die Gewährleistung angemessener Bezahlung und Anerkennung für die Soldaten. Er versprach außerdem, Netanyahus umfassende Rechtsreformen rückgängig zu machen, die Experten als einen schleichenden Staatsstreich bezeichnen. Netanyahu warf den palästinensischen Parteien vor, die Wahl durch Bestechung, Einschüchterung, Betrug und illegale Software zur Mobilisierung von Wählern manipuliert zu haben. Die israelische Polizei wies diese Behauptungen zurück und erklärte, es gebe keine Beweise oder Geheimdienstinformationen, die sie stützen würden.

Die zentrale Wahlkommission erklärte die Ergebnisse für unanfechtbar. Allerdings untersucht der israelische Geheimdienst Shin Bet den Fall auf Anfrage des Premierministers. Demonstranten äußerten ihre Frustration über die aktuelle politische Pattsituation. Ayelet Raz, eine 60-jährige Psychologin, sagte gegenüber Reportern, dass die arabische Gemeinschaft, die etwa 20 Prozent der Bevölkerung ausmacht, ein Recht auf politische Teilhabe habe. Sie beschrieb Netanyahu als einen geschickten Manipulator und warnte, dass das Scheitern beim Versuch, Frieden zu erreichen, zu endloser Gewalt führen würde. Ein weiterer Demonstrant, Sharon Balaban, eine 55-jährige Video-Künstlerin aus Jerusalem, forderte die Opposition auf, mutig zu handeln und das Richtige zu tun.

In Tel Aviv erklärte ein Mann namens Avraham, dass die Bildung einer Koalitionsregierung eine Verpflichtung sei, um sicherzustellen, dass Israel eine normale Demokratie bleibt, in der alle Menschen die gleichen Rechte genießen. Er betonte, dass sowohl Juden als auch Araber legitime Partner bei der Machtteilung seien. Arabische Parteien haben bisher nur einmal formell an einer israelischen Regierung teilgenommen. Mansour Abbas, der Vorsitzende der Partei Ra'am, war von 2021 bis 2022 Teil einer kurzlebigen Koalition. Er hat seine Bereitschaft geäußert, in einem neuen Kabinett mitzuwirken. Eisenkot, 66 Jahre alt, teilt weitgehend Netanyahus Sicherheitsansichten bezüglich des Gazastreifens, der seit den Angriffen im Oktober 2023 erheblich von Israel beschädigt wurde.

Obwohl Eisenkot erklärt hat, dass er keine Regierung möchte, die von arabischen Parteien abhängig ist, hat er ihre indirekte Unterstützung nicht ausdrücklich abgelehnt. Die Idee einer jüdisch-arabischen Koalition bleibt umstritten, und einige Oppositionspolitiker lehnen diese Zusammenarbeit ab. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Herzog Eisenkot oder Netanyahu mit dem Regierungsauftrag beauftragt, je nachdem, wer die erforderlichen 61 Stimmen auf sich vereinen kann.

So ist dieser Bericht entstanden. Objektive Nachrichten hat diesen Bericht aus 2 Quellartikeln mit KI-gestützter Synthese nach unserer Methodik verfasst. Es ist unser eigener Text, keine Kopie eines einzelnen Mediums. Unsere Methodik lesen.

Verantwortlicher Redakteur: Matej BašaFehler entdeckt? Melden

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Der ehemalige General, dessen Sohn ermordet wurde, schließt eine historische Koalition und stürzt möglicherweise Netanjahu?: "Ich habe vier Bedingungen."

Tausende Israelis demonstrierten am Sonntag und forderten die Bildung einer jüdisch-arabischen Koalitionsregierung, die den Premierminister Benjamin Netanjahu ausschließt. Weder Netanjahu noch sein Hauptrivale, Gadi Eisenkot, hatten bisher eine Zusammenarbeit mit palästinensischen Parteien ausgeschlossen, aber solche Allianzen sind notwendig, da keine der beiden Blöcke die Mehrheit der 61 Sitze im Knesset erreicht, die für die Regierungsbildung erforderlich sind. Präsident Isaac Herzog hat beiden Parteiführern 28 Tage Zeit eingeräumt, um eine Regierung zu bilden, bevor er das Mandat an den anderen überträgt. Netanjahu warf palästinensischen Parteien Wahlbetrug vor, unter anderem durch Bestechung und illegale Software. Diese Vorwürfe wurden von der Polizei und den Wahlbehörden zurückgewiesen, die erklärten, die Ergebnisse seien gültig. Der Geheimdienst Shin Bet führt jedoch auf Anfrage des Premierministers eine Untersuchung durch. Eisenkot nannte vier Bedingungen für potenzielle Partner, darunter die Anerkennung Israels als jüdischer Staat, die Einhaltung der Unabhängigkeitserklärung von 1948, die obligatorische Wehrpflicht für alle Bürger und die Anerkennung von Hamas als Terrororganisation.

Tendenz-Einschätzung (Mitte): Der Artikel präsentiert die unterschiedlichen Perspektiven neutral und beschreibt sowohl die Vorwürfe der Betrugsdelikte gegen Netanyahu als auch die konkreten Bedingungen, die Eisenkot für eine Koalition formuliert hat, ohne dabei eine parteiische Haltung einzunehmen.

HRT (Hrvatska radiotelevizija) logoHRT (Hrvatska radiotelevizija)Staatlich / öffentlichMitte
Die Demonstranten forderten die Bildung einer jüdisch-arabischen Koalitionsregierung

Nach den jüngsten israelischen Wahlen, bei denen keine einzelne Fraktion eine Mehrheit im Parlament (Knesset) erreichte, setzten sich die Proteste in Tel Aviv fort, hauptsächlich von Gegnern des Premierministers Benjamin Netanyahu. Die Demonstranten forderten die Bildung einer jüdisch-arabischen Koalitionsregierung und drängten den Oppositionsführer Gadi Eisenkot, mit Vertretern arabischer Parteien zusammenzuarbeiten. Diese Parteien erreichten eine Rekordzahl von 19 Parlamentssitzen, was sie zu einem entscheidenden Faktor bei der Bildung der neuen Regierung macht. Ein Demonstrant betonte, dass die Einbeziehung aller Gruppen eine Verpflichtung sei, um sicherzustellen, dass Israel eine normale Demokratie bleibt, in der jedes Individuum gleiche Rechte und legitime Partner in der Regierung hat.

Tendenz-Einschätzung (Mitte): Der Bericht beschreibt die Forderungen der Protestierenden neutral und zitiert einen Teilnehmer bezüglich demokratischer Gleichheit, ohne dabei eine eigene Wertung abzugeben oder eine der politischen Seiten zu bevorzugen.

Wie jede Seite berichtete

Dasselbe Ereignis, gruppiert nach der politischen Ausrichtung der berichtenden Medien.

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