Die Verzögerung bei der Einführung von SAPS-Körperkameras wirft ernsthafte Bedenken über die Rechenschaftspflicht der Polizei auf. Der amtierende Polizeiminister, Professor Firoz Cachalia, hat es versäumt, einen Zeitplan für die landesweite Einführung von Körperkameras für südafrikanische Polizisten zu bestätigen, fast ein Jahr nachdem das Polizeidepartement seine Absicht angekündigt hatte, sie im Geschäftsjahr 2025/26 einzusetzen. Dieser Mangel an Klarheit hat bei Gesetzgebern, Rechtsexperten und zivilgesellschaftlichen Gruppen zunehmende Besorgnis ausgelöst, die argumentieren, dass die Verzögerung die Bemühungen zur Verbesserung der Transparenz, der Rechenschaftspflicht und der öffentlichen Sicherheit untergräbt.
Während der Polizei-Budget-Abstimmung im Juli 2025 verpflichtete sich die SAPS, einen neuen Erwerbsprozess für Körper- und Fahrzeug-Dashboard-Kameras einzuleiten und plant, bis zum Ende des Geschäftsjahres 450 Beamte mit Körperkameras und 200 Fahrzeuge mit Dashcams auszustatten. Diese Geräte sollten Teil einer breiteren Modernisierungsbemühung sein, die darauf abzielt, die operative Effizienz, die Ermittlungsfähigkeiten und die allgemeine öffentliche Sicherheit durch die Integration fortschrittlicher Technologien wie Drohnen und digitalen Überwachungssystemen zu verbessern. Trotz dieser Versprechen wurde Ende 2025 kein offizieller Termin für den Beginn des Rollouts festgelegt.
In einer kürzlich veröffentlichten parlamentarischen Antwort erklärte Cachalia, dass der Beschaffungsprozess für am Körper getragene Kameras fortgeführt wird, wobei sich der Ausschreibungsprozess noch in der Vertragsphase befindet. Er erklärte, dass die SAPS die Genehmigung zur Abweichung von der Veröffentlichung der Ausschreibung beantragt hatte, diese aber abgelehnt wurde, was die Einbeziehung der staatlichen Agentur für Informationstechnologie (SITA) zur Bearbeitung der Werbung für die Ausschreibung erforderte. Sobald ein Dienstleister ausgewählt ist, wird die SAPS eine detaillierte nationale Einführungsstrategie erstellen, in der der stufenweise Umsetzungszeitplan dargelegt wird.
Die Verzögerung hat scharfe Kritik von dem Abgeordneten der Demokratischen Allianz (DA) Mzamo Billy hervorgerufen, der die Regierung beschuldigte, ihre früheren Verpflichtungen nicht eingehalten zu haben. Billy betonte, dass das Fehlen eines klaren Umsetzungsplans ein Versagen in der Regierungsführung darstellt, und stellte fest, dass die DA weiterhin darauf drängen würde, den Beschaffungsprozess abzuschließen. Er hob die Bedeutung von Körperkameras bei der Bewältigung systemischer Probleme innerhalb der Polizei hervor, darunter Vorwürfe von Korruption, Amtsmissbrauch und krimineller Infiltration, insbesondere im Zuge der Ergebnisse der Madlanga-Kommission.
Der unabhängige forensische Experte Calvin Peter Rafadi unterstrich die entscheidende Rolle, die Körperkameras bei der Bereitstellung objektiver Beweise bei Streitigkeiten mit polizeilichem Verhalten spielen. Er argumentierte, dass die Technologie Aufsichtsbehörden wie der Independent Police Investigative Directorate (IPID) bei der Überprüfung von Sachverhalten bei Diskrepanzen zwischen Aussagen von Beamten, Verdächtigen und Zeugen erheblich unterstützen könnte. Rafadi betonte auch, dass der Einsatz solcher Geräte für die Wiederherstellung des Vertrauens der Öffentlichkeit in die Strafverfolgungsbehörden unerlässlich ist.
Während der Aufsichtsbesuche beobachtete Gotsell in bestimmten Regionen einen schweren Mangel an essentiellen forensischen Werkzeugen, einschließlich Vergewaltigungskits. Er stellte fest, dass dieser Mangel häufig eine nachhaltige Interessenvertretung erforderte, bevor Notfallversorgung gesichert werden konnte, was Fragen über die Zuverlässigkeit der Ressourcenallokation innerhalb des Polizeidienstes aufwirft.
Gotsell wies ferner darauf hin, dass der Mangel an Körperkameras die Herausforderungen in Gebieten wie dem Westkap verschärft, in denen Untersuchungen zu mutmaßlichem Fehlverhalten der Polizei häufig Schwierigkeiten haben, die genaue Abfolge der Ereignisse zu bestimmen. Er warnte davor, dass die fortgesetzte Abhängigkeit von veralteten Beschaffungsmethoden die Grundsätze der Transparenz und Rechenschaftspflicht, die der Polizeidienst zu wahren vermutet, untergraben könnte.
Bis dahin wird der Mangel an diesen entscheidenden Instrumenten weiterhin Zweifel an der Fähigkeit des SAPS wecken, dringende Fragen im Zusammenhang mit dem Verhalten der Polizei und dem Vertrauen der Öffentlichkeit wirksam anzugehen.
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